Was fehlt

Der Staat wird immer nur gebeten sich einzumischen, wenn es schlecht läuft. Also bei Bankenkrisen, Pandemien, Energieengpässen, usw. Da sollen Gelder fließen um die Wirtschaft in Gang zu halten und die Firmen vor der Pleite zu bewahren.

Wenn der Staat aber Bedingungen an die Auszahlung der Gelder knüpft gehen alle auf die Barrikaden. Noch schlimmer, wenn es dann wieder mal für eine Zeit läuft, die Aktienkurse steigen und die Gewinne sprudeln, soll sich der Staat bitte komplett raushalten. Und bloß nicht die Frechheit besitzen, Steuern und Abgaben auf die gemachten Gewinne zu erheben.

Diese Gewinne werden lieber ins steuerbegünstigte Ausland transferiert, es werden Aktienrückkäufe getätigt, usw. Somit fehlt dieses Geld für Investitionen in Innovation in effiziente und umweltschonende Technologien.

Dies prangert Mariana Mazzucato schon seit Jahren an.

Der selbstbewusste Staat

Statt lediglich als Geldgeber für teils selbstverschuldete Notlagen zu fungieren, muss der Staat souveräner und selbstbewusster auftreten. Die positiven und negativen Anreize für Firmen müssen vom Staat gesetzt werden. Nur so kann sich die Wirtschaft in eine langfristig nachhaltige Strategie einbinden lassen.

Auf Staatsseite muss dafür natürlich auch wieder massiv in die Anwerbung und Ausbildung von Top Talenten investiert werden. Die Ministerien immer weiter an Talent ausbluten zu lassen um dann Beratungsfirmen zu engagieren, die ausschließlich die eigenen monetären Ziele verfolgen ist eine völlig sinnlose ‚Strategie‘.

Wenn die Management getriebene Wirtschaft damit alleine gelassen wird, die Ziele ihres wirtschaftlichen Tuns selbst zu bestimmen, dann bekommen wir das was wir schon haben. Eine auf extrem kurzfristige Gewinne ausgerichtete Sichtweise, die alle anderen Folgen des eigenen Handelns ausblendet. Turbokapitalismus eben…

So argumentieren Chomsky, Klein und Mazzucato dafür, dass der Staat eine lenkende Rolle einnehmen soll, die seiner wirtschaftlichen Unterstützung entspricht. Egal in welchem Land man genauer hinschaut, die Grundlagen die Innovation möglich machen, werden meist vom Staat finanziert. Die Abschöpfung der Gewinne aus dieser Innovation werden aber zu häufig vorm Staat verborgen und verschleiert.

Und auch das ist Kapitalismus: Wer das GEld gibt sollte auch was zu sagen haben.